HomeCategoryNews | König & Kliemstein

Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat in einer aktuellen Entscheidung noch einmal klargestellt, dass Ärzte auch bei rein ästhetischen Eingriffen zur umfassenden Aufklärung verpflichtet sind. Eine Unterlassung dieser Pflicht kann zur Haftung des Arztes führen, weil der ästhetische Eingriff in diesem Falle rechtswidrig erfolgte und die körperliche Integrität des Patienten beeinträchtigt hat. Allerdings, und das hat...

Mit einer urheberrechtlichen Frage, die eigentlich längst geklärt schien, musste sich unlängst der Oberste Gerichtshof (OGH) beschäftigen. Ein Niederländer hatte ein Lichtbild eines Unternehmens unerlaubt auf einer Website verwendet, die unter anderem auch in Österreich abrufbar war. Bislang galt der Grundsatz: Ist die Homepage in Österreich aufrufbar, kann auch in Österreich geklagt werden.   Im...

In einer Entscheidung, welche die König & Kliemstein Rechtsanwälte OG für eine Mandantschaft erfolgreich erwirken konnte, erläutert die Datenschutzbehörde (DSB), unter welchen Voraussetzungen ein Arbeitgeber – selbst private – Daten eines ausgeschiedenen Mitarbeiters verarbeiten darf.   Hintergrund war die Aufkündigung eines Dienstverhältnisses durch den Arbeitgeber. Der ehemalige Mitarbeiter ging anschließend gegen die Kündigung vor. Im...

Wir erhalten von einer Vielzahl unserer Mandanten und IT-Unternehmen Anfragen betreffend ein Abmahnschreiben, verfasst von Rechtsanwalt Mag. Marcus Hohenecker, der Frau Eva Zajaczkowska vertritt. Neben Schaden- und Kostenersatz wird auch ein Auskunftsanspruch gemäß DSGVO geltend gemacht. Die praktische Frage, wie eine einzelne Person in kürzester Zeit derartig viele Websites besuchen kann und so in ihren...

Für die Salzburger Nachrichten durften wir die Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) kurz kommentieren. Den Artikel dazu sowie den Link zu den SN finden Sie nachstehend: SN-Wohnungseigentumsgesetz Aufregung um Klimaschutz: Einspruch verhinderte Solaranlage in Wohnanlage | SN.at

Nach einem aktuellen Urteil des LGZ Wien stehen deutlich weniger Anwaltskosten für das außergerichtliche Aufforderungsschreiben in Besitzstörungsangelegenheiten zu, als jene Kosten, die tatsächlich von Anwälten häufig verlangt werden. Zwar sind die Anwaltskosten grundsätzlich zu ersetzen, allerdings nicht in der oft geforder-ten Höhe von EUR 250 bis 300. Die ersatzfähigen Kosten für die Tätigkeit des Rechtsan-walts...

In einer wegweisenden Entscheidung hat der OGH die Zugangsmöglichkeiten für Missbrauchsopfer, ihre Ansprüche zivilrechtlich geltend zu machen, erleichtert. Vielfach scheiterten die Opfer bislang an der Einrede der Verjährung – grundsätzlich verjähren Ansprüche auf Schadenersatz nämlich drei Jahre ab Kenntnis von Schaden und Schädiger. Traumatisierte Opfer sind aber oft nicht in der Lage, ihre Ansprüche innerhalb...