Vor 100 Jahre führten die USA die Prohibition ein. Was können wir heute daraus lernen?
Vor 100 Jahren, zu Beginn des 20. Jahrhunderts, kämpften Puritaner in den USA verbissen gegen das Teufelszeug Alkohol. Mit der Ratifizierung der Prohibition als 18. Zusatz zur Verfassung wollte die Politik das Land trocken legen. 13 Jahre lang. Das „Noble Experiment“, das ehrenhafte Experiment, sollte eine neue Ära einleiten. Doch es kam anders als gedacht.
Was als Schutz vor moralischem und sozialem Verfall geplant war, spielte vor allem Schmugglern und Mobstern wie Al Capone, Lucky Luciano, Frank Costello und Bugsy Segal in die Karten. Denn die Nachfrage in der Bevölkerung nach Alkohol war ungebrochen. Korruption, illegaler Handel und steigende Preise waren die Folge – ein Segen für die Mafia. Zugleich gab es überall im Land geheime Trinkstuben, sogenannte Speakeasys und Moonshiners, illegale Schwarzbrennereien. Das „Land der Freien“ ließ sich nicht widerstandslos austrocknen. Zudem fehlten die dringend benötigten Einnahmen aus der Alkoholsteuer und das Verbot ließ die Kriminalitätsrate nicht sinken sondern deutlich ansteigen. Es kam wie es kommen musste: Am 5. Dezember 1933 hob der Kongress die Prohibition durch den 21. Verfassungszusatz wieder auf.
100 Jahre später gibt es viele Parallelen. Laut einem Bericht des Sozialministeriums zur Drogensituation in Österreich gab es 2017 insgesamt 42.130 Anzeigen wegen Verstößen gegen das Suchtmittelgesetz. Der größte Teil davon, nämlich 34.857 Anzeigen, betraf Cannabis – keine illegale Droge wird so häufig in Österreich konsumiert wie diese. Nach Angaben der EU-Drogenagentur haben 14,1 Prozent, also mehr als 1,2 Millionen Österreicher, in den letzten zwölf Monaten Cannabis konsumiert.
Ein Fall aus Salzburg: Seit 2014 belastete ein als Drogendealer überführter Koch eine Reihe von angeblichen Abnehmern, darunter einen ehemaligen Arbeitskollegen aus der Mozartstadt, dem er ab und dann Cannabis verkauft habe. Vier Jahre lang beschäftigte der Fall die Justiz, bis der Salzburger im Vorjahr rechtskräftig freigesprochen wurde – der Dealer konnte sich nicht mehr erinnern, ob es sich bei dem Angeklagten tatsächlich um einen seiner früheren Kunden gehandelt hat. Viel Rauch um nichts. Im Grunde auch ein Schaden: Denn einem Angeklagten steht im Falle eines Freispruches ein Beitrag zu den Kosten der Verteidigung zu. Diesen Pauschalbetrag hat der Bund zu leisten. Solche Prozesse kosten viel also Geld und zehren an den Ressourcen von Polizei und Justiz, die durch eine Entkriminalisierung entlastet werden könnte.
In solchen Fällen sprechen Befürworter einer Cannabis-Legalisierung gerne von Hexenjagden. Gegner hingegen warnen davor, dass Cannabis als Einstiegsdroge für härtere Substanzen dienen kann und Langzeitauswirkungen kaum erforscht sind. Fest steht aber auch, dass es bei der Verfolgung von Cannabis-Vergehen keineswegs nur um die „Big Player“ der Drogenszene geht. Laut Statistik blieb die beschlagnahmte Menge von Cannabis über die letzten zehn Jahre mit geringen Schwankungen relativ konstant. Aber die Zahl der Beschlagnahmungen ist deutlich gestiegen. Das lässt die Vermutung zu, dass in den meisten Fällen eher kleinere Cannabis-Mengen konfisziert werden.
Steht das alles wirklich dafür? Oder ist es an der Zeit den Konsum von Cannabis zu legalisieren, wie unlängst in Kanada geschehen. Dort können Erwachsene seit 17. Oktober letzten Jahres Cannabis legal als Freizeitdroge konsumieren. Auch in den USA ist die Legalisierung auf dem Vormarsch: In einigen US-Bundesstatten, darunter Kalifornien, Nevada, Maine und Massachusetts, ist der Konsum von Cannabis inzwischen legal und der Verkauf unter staatliche Kontrolle gestellt, auch wenn der Gebrauch, Besitz und Verkauf von Cannabis durch Bundesrecht per se verboten ist.
Schon vor Jahren beschrieb der italienische Autor und Journalist Roberto Saviano („Gomorrha“), wie der Handel mit Marihuana in Mexiko dank der zunehmenden Legalisierung in den USA spürbar zurückging – nämlich um ganze 24 Prozent im Jahr 2014 im Vergleich zu 2011. Saviano ist überzeugt: Der damalige Rückgang ist auf die Legalisierung von Cannabis in den US-Bundesstaaten Colorado und Washington zurückzuführen. Positiver Nebeneffekt: Durch die Entkriminalisierung seien in diesen Bundesstaaten auch die Steuereinnahmen um viele hundert Millionen Dollar gestiegen. Zudem werde die Milliardenindustrie der Drogenkartelle torpediert. Legalisierung als Albtraum des organisierten Verbrechens. Europa sollte nachziehen, meint Saviano. Aktuell steuert die Regierung in die entgegengesetzte Richtung.
STEPHAN KLIEMSTEIN
